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Chronologie der Ereignisse von 2006 bis 2008 - Der Militärputsch, die Entmachtung Thaksins und Neuwahlen.

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Aktuelle politische Situation mit einem notwendigen Rückblick: Am 2. April 2006 fanden nach monatelangen Protesten gegen die Amtsführung des Premierministers Thaksin Shinawatra (TRT-Partei) Neuwahlen statt. Die Proteste richteten sich insbesondere gegen den zunehmend autoritären Regierungsstil, die Einschüchterung der Presse und die persönliche Bereicherung der Thaksin-Familie. In die Kritik geriet insbesondere der Verkauf von Thaksins Familienunternehmen an den Singapurer Konzern Temasek Holdings. Die TRT "Thai Rak Thai Partei" hat die Wahlen gewonnen, wobei alle größeren Oppositionsparteien die Wahl boykottierten. Das Parlament konnte aber nicht zusammentreten, da in einigen Wahlbezirken nicht die erforderlichen Stimmenabgaben erreicht wurden.  Der Oberste Gerichtshof des Landes entschied deswegen am 8. Mai 2006, dass die Wahl vom 2. April 2006 ungültig sei. Neuwahlen waren für den 15.Oktober 2006 vorgesehen.

 

Urnengang: in den nördlichen Gebieten Thailands, insbesondere auf dem Land ist Thaksin beliebt. CD-Wahlwerbung: hier von Thaksin für die von ihm unterstützte neue Partei "People Power Party".

Am 19. September 2006 kam es zu einem Putsch. Polizei und Militärkräfte besetzten Bangkok und erklärten die Amtszeit Thaksin Shinawatras, der sich zu diesem Zeitpunkt bei der UN-Generalversammlung in New York aufhielt, für beendet. Panzer rückten in das Stadtzentrum ein und umstellten Regierungsgebäude. Soldaten besetzten mehrere Fernsehsender. Generalleutnant Sonthi Boonyaratkalin, Kommandant der Landstreitkräfte, erklärte die Ablösung des Premierministers noch während seinen Auslandsaufenthaltes. Die Putschisten erklärten das Parlament, die Regierung und das Verfassungsgericht für aufgelöst. Die Verfassung von 1997 trat außer Kraft. Das Ziel der Militärs sei eine vorübergehende Machtübernahme, bis zu folgenden Neuwahlen, verkündeten die Generäle. Der König war und ist aber anerkanntes Staatsoberhaupt. Um die nächsten Schritte zu planen, wurde die Staatsgewalt durch einen Rat für Verwaltungsreformen (später: Rat für demokratische Reformen unter der konstitutionellen Monarchie) übernommen - mit der offiziell formulierten Absicht, die Macht bald wieder an eine zivile, gewählte Regierung zu übertragen. 

An die Spitze dieses Rates stellte sich Sonthi Boonyaratkalin, der vorübergehender als Regierungschef fungierte. Thaksin Shinawatra rief daraufhin aus dem Ausland den Notstand aus, was aber keine Wirkung hatte, da er zu diesem Zeitpunkt bereits praktisch entmachtet war und der Militärrat zudem seinerseits das Kriegsrecht verhängt hatte. Die Pressefreiheit und Versammlungsfreiheit wurden eingeschränkt. Der König forderte die Bevölkerung auf, Ruhe zu bewahren und den Anordnungen der neuen Machthaber zu folgen. Militärs setzten eine Übergangsregierung ein, die Neuwahlen vorbereiteten. König Bhumibol sicherte den Putschisten am 20. September 2006 seine Unterstützung zu.


Am 1. Oktober 2006 wurde der General Surayud Chulanont zum neuen Premierminister ernannt. Zuvor hatte der König die Übergangsverfassung bestätigt. Am Silvesterabend 2006 erfolgte in Bangkok eine Reihe von Anschlägen, die zumindest drei Tote und Dutzende Verletzte forderten. Sie wurden von Politik und Medien mit dem früheren Premierminister Thaksin Shinawatra in Zusammenhang gebracht, der aber seine Verwicklung umgehend dementierte. Die Demonstrationen richteten sich wohl gegen die Übergangsregierung der Militärs. Nach den Anschlägen wurde kurzzeitig das Kriegsrecht ausgerufen. Zwischenzeitlich formierte sich die ehemals stärkste Partei von Thaksin, die TRT neu unter dem neuen Namen PPP "People Power Party". Neuwahlen wurden für den Dezember 2007 vorgesehen. Am 22. Dezember folgte der Urnengang. 

 

Hörfunkstatement zur Wahl am 23.12.2007

Dem Statement des ARD-Büros zur Wahl entnehmen Sie bitte weiter Details ! Aus Tagesschau.de. Dauer: 3.10 Min, Korrespondent: Bernd Musch-Borowska (NDR) Sender: ARD-Hörfunkstudio Singapur.

 

Das Ergebnis war überraschend. Stärkste Kraft wurde wieder die People Power Party, die Nachfolgepartei der TRT (Thais lieben Thais), der ehemaligen Partei von Thaksin. Die Demokratische Partei (Democrat Party) gestand als zweite große politische Gruppierung die Niederlage nur zerknirscht ein. Es war ein Denkzettel an die Übergansregierung der Militärs, die eher auf der Seite der "Demokraten" stehen. Aufgrund der neuen Mehrheitsverhältnisse wurde eine Koalitionsregierung von der PPP mit der Chart Thai- und Matchima Thipataya Partei sowie zwei kleineren Gruppierungen vereinbart. Aufgrund der deutlichen Stimmenmehrheit des PPP-Bündnisses wurde Im Januar 2008 PM Samak Sundaravej, ein Gefolgsmann von Thaksin Shinawatra, als neuer Ministerpräsident gewählt. Schon zu dieser Zeit formierte sich ein außerparlamentarisches Bündnis unter der Bezeichnung PAD (People’s Alliance for Democracy).

Weiter mit der Chronologie und den Auwirkungen der Wahl in 2008

 

 

Bangkok Post  (engl.-sprachige TZ) Thailand Tip (Eine deutschsprachige Zeitung)
The Nation  (engl.-sprachige TZ) Phuket-Gazette (Eine englischsprachige Zeitung)
 
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